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Enviroment

photo 1.3Das Jahr 2013 endet mit Protesten in Bukarest, Cluj-Napoca, Iasi, Temeswar und weiteren dutzend Städten in ganz Rumänien. Es sind die größten Proteste seit 1989. Sie brachten zehntausende von Menschen auf die Strasse, eine Leistung, die bei den Protesten von 2010 gegen den Sozialabbau durch die Regierung (einem der schlimmsten in ganz Europa) nicht erreicht wurde, der viele Menschen betraf. Die jetzige Sache ist keine ökonomische sondern eine ökologische.

Von September 2013 an fanden in Bukarest Massenproteste und Demonstrationen statt, die von 15.000 Teilnehmern bis zu 30.000 reichten. In anderen großen Städten des Landes versammelten sich Tausende.

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Die Protestierenden verlangen von der Regierung den Stopp des Gold-Minen-Projekts von Rosia Montana, ein Projekt das die größte Zyanid-Mine in Europa produzieren wird. Die kanadische Gesellschaft (Gabriel Resources) wird dafür – wenn das Projekt beginnen wird – über 13.000 Tonnen Zyanid per Jahr benutzen und dies 14 Jahre lang, während in ganz Europa per Jahr nur 1.000 Tonnen verbraucht werden.(1) Indes richten sich die Proteste gegen das System, Slogans gegen alle politischen Parteien sind oft zu hören. (2) Die Proteste haben keine hierarchische Struktur und keine Führer.

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photo 1.3The year 2013 is ending with protests in Bucharest, Cluj-Napoca, Iasi, Timisoara and other tens of cities all over Romania. These are the biggest protests from 1989, that brought in the street tens of thousands of people, a performance that was not reached in 2010 when the government cuts (one of the most severe in Europe) affected so many people. The issue now is not an economic but an ecological one.

From September 2013 in Bucharest there was large protests and marches that reached from 15.000 to over 30.000 participants. Other big cities from the country gathered thousands.

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Protesters demand from the government to stop the gold mining project from Roșia Montană, a project that will produce the largest cyanide pit from Europe. The Canadian company (Gabriel Resources) will use – in case that the project will start – over 13.000 tons of cyanide per year for 14 years while in the whole Europe are used only 1.000 tons of cyanide per yeari. However these protest are strongly anti-system, slogans against all political parties being heard oftenii. Protests had no hierarchical structure nor leaders.

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Am Donnerstag, den 28. September 2011, besetzten über 60 internationale AktivistInnen des Reclaim the Fields Camps [1] zusammen mit der lokalen Organisation Alburnus Maior [2] aus Rosia Montana, Rumänien, das Hauptquartier des Goldunternehmens „Rosia Montana Gold Corporation“ (RMGC) [3] auf dem Hauptplatz des Dorfs. Während zwei Stunden blockierten sie das Hauptquartier mit Transparenten und lautstarker Samba-Musik, woraufhin das Büro für den restlichen Tag geschlossen wurde.

Der Protest richtete sich gegen das geplante Vorhaben des Goldunternehmens und der rumänischen Regierung, die größte Tagebau-Goldmine Europas zu errichten. Diese würde das Dorf Rosia Montana zerstören und hunderte von in der Region ansässigen Familien vertreiben. Anstelle der kleinbäuerlichen Strukturen und dem aus vorrömischer Zeit stammenden kulturellen Erbe gäbe es eine verwüstete Landschaft inklusive eines Zyanid-See. Die geplante Zyanid-basierte Risikotechnologie könnte zu katastrophalen Unfällen führen, die die Wasserversorgung in Rumänien und angrenzenden Regionen gefährden. Die von RMGC angekündigte Verwendung neuer Zyanid-reduzierender Technologien wäre laut neuesten Erkenntnissen um ein Vielfaches teurer als ursprünglich geplant [4].

Die starke lokale Opposition gegen das Minenprojekt begann direkt im Jahr 2000, als das Projekt vom kanadischen Unternehmen Gabriel Resources angekündigt wurde. Seitdem ist der Widerstand innerhalb Rumäniens und auf internationaler Ebene gewachsen. Während der letzten zehn Jahre konnte die Organisation Alburnus Maior mit ihrer „Rettet Rosia Montana“-Kampagne erfolgreich tausende Menschen mobilisieren und bisher die Durchführung des Bergbauprojekts verhindern.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Minenprojekt wurde 2008 vom Umweltministerium abgebrochen, nachdem einige illegale Vorgangsweisen des Minenunternehmens aufgedeckt wurden. Des Weiteren konnte die Zivilgesellschaft mehrere Gerichtsverfahren gegen das Goldunternehmen gewinnen, bei denen bewiesen wurde, dass das Minenprojekt auf illegalem Weg zu Stande kam, einen hohen Grad an Korruption aufwies und die lokale Bevölkerung unter Druck gesetzt wurde.

Laut Gesetz müsste das Minenprojekt von vorne begonnen werden. Dennoch beabsichtigt der neue rumänische Umweltminister Laszlo Borbely, die Fortführung des Projekts ohne Abweichungen zu erlauben – eine klare Missachtung der Gerichtsbeschlüsse sowie des rumänischen und europäischen Umweltrechts.

Die rumänische Regierung scheint erpicht darauf zu sein, die Interessen der RMGC trotz des lokalen und internationalen Widerstands zu unterstützen. Vor kurzem wurde im rumänischen Parlament ein neues Enteignungsgesetz vorgeschlagen, welches noch im Oktober verabschiedet werden soll. Dieses Gesetz würde privaten Unternehmen ermöglichen, anstelle des rumänischen Staates und Rechtssystems Zwangsenteignungen der lokalen Bevölkerung durchzuführen. Dies stellt eine klare Menschenrechtsverletzung dar.

Im Gespräch mit den AktivistInnen, welche das Hauptquartier des Unternehmens besetzten, wies dessen Sprecherin Catalin Hosu jegliche Verbindung zwischen dem Goldunternehmen und dem geplantem Gesetz zurück und behauptete, dass sie von diesem Gesetz keinen Gebrauch machen würden. Im Gegenzug kündigten die AktivistInnen weitere Aktionen an, sollte dieses Versprechen nicht eingehalten werden.

Auf EU-Ebene verweigert die Europäische Kommission den Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Verwendung von Zyanid im Bergbau, wie dies in einer Resolution des Europäischen Parlaments von Mai 2010 gefordert wurde.

Kontakt für weitere Informationen:

Rumänisch/Englisch/Französisch: 0040/746 337 022

Deutsch/Englisch/Spanisch: 0043/650 3773 102

E-Mail: camp@reclaimthefields.org

Anmerkungen: 

[1] Die Reclaim the Fields Bewegung (www.reclaimthefields.org) vereint Nahrungsmittel-ProduzentInnen und ErnährungsaktivistInnen aus ganz Europa, die ihre lokale Praxis mit globalen politischen Kämpfen verbinden. Reclaim the Fields wendet sich gegen die Interessen von Unternehmen und Projekten, die den Zugang zu Land für Nahrungsmittelproduktion verringern, lokale Gemeinschaften unterdrücken und ihre Lebensgrundlagen zerstören. Vom 21.-30. September 2011 findet das erste internationale Solidaritäts-Camp in Rosia Montana, Rumänien statt, an dem mehrere hundert AktivistInnen aus ganz Europa teilnehmen. Die Veranstaltung wird organisiert von Reclaim the Fields sowie Alburnus Maior (www.rosiamontana.org), mit Unterstützung der rumänischen BäuerInnenorganisation Eco Ruralis (www.ecoruralis.ro) und vielen weiteren Organisationen und Individuen aus ganz Europa.

[2] Alburnus Maior repräsentiert die lokale Opposition in Rosia Montana gegen die größte geplante Goldmine Europas welche die Zerstörung von Rosia Montana und einem weiten Teil des Apuseni Gebirges in Rumänien zur Folge hätte. www.rosiamontana.org

[3] Die Rosia Montana Gold Corporation ist zu 19,31% verstaatlicht, unter den anderen Aktionären befinden sich als Haupteigentümer Gabriel Resources, des weiteren Newmont und Barrick Gold.

[4] AFP, Lower cyanide level in Romanian gold mine to cost millions, 23.09.2011, http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5hXIMBYPJT-sYBLCZhIWJfy-sp_oQ?docId=CNG.eca6a9ad91bdb5676908fa2ea3090890.e1

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